Zu Zeiten des Terrorismus kann man nicht genug Vorsicht walten lassen. Das ist nicht nur in den USA so, vor allem in Deutschland ist aufgrund der Flüchtlingswelle der Terrorismus gegenwärtig. Aber nicht die Hilfe Suchenden sind das Problem, sondern Terroristen, die sich mit dem Status eines Flüchtlings hier einschleichen um Anschläge vorzubereiten und zu verüben. Pass verloren, falscher Name, falsches Alter und er rutscht durch das Sicherheitsnetz.
Dem will der BND, der Bundesnachrichtendienst, entgegen treten, in dem er das Internet überwacht. Aber wie man sich vorstellen kann, ist das nicht so leicht. Zuerst braucht man Fachkräfte, die ein Know-how vorweisen können und eine gewisse Integrität haben. Zum zweiten gibt es technische Probleme, die natürlich behoben werden müssen. Bisher war die Überwachung eher ineffizient und es konnten bis zum Jahre 2013 nur circa 5 Prozent der abgehenden Internetaktivitäten und Telefongespräche ausgewertet werden. Das ist eindeutig zu wenig und muss, wie es durch das G10-Gesetz geregelt ist, auf mindestens 20 Prozent vorangetrieben werden. Das G10-Gesetz bedeutet, dass der Bundesnachrichtendienst der Militärische Abschirmdienst und die Verfassungsschutzbehörden der Länder und des Bundes, berechtigt sind, bestimmte Vorgänge zu überwachen, wie zum Beispiel die Telekommunikation von Verdächtigen und das Aufzeichnen von Gesprächen sogar ermöglicht.
Dazu will der Bundesnachrichtendienst bis zu 300 Millionen Euro in die Internetüberwachung investieren. Das Programm soll bis 2020, das unter dem Namen „Strategische Initiative Technik“, kurz SIT, bewilligt werden. Nicht nur zur Überprüfung von Verdächtigen und Aufspüren von terroristisch angehauchten E-Mails soll dieses Programm dienlich sein, auch soll ein Frühwarnsystem für Cyberangriffe unserer Behörden geschaffen werden.
Auch das Überwachen von geschützten Verbindungen im Internet und dem sogenannten Darknet muss durch Verschlüsselungstechniken möglich sein. So ist schon in den USA von Hackern durch das Auffangen einer Mail ein Terroranschlag verhindert worden. Immer mehr IS-Anhänger kommen nach Deutschland und planen hier Ihre Terroranschläge. Dies meist mit Austausch von Mails oder Telefongesprächen, die durch eine Aufrüstung der Internetüberwachung gut abgefangen werden können. Dass man keine 100%ige Sicherheit hat, ist jedem klar, das wird auch nie erreicht werden. Aber größtenteils kann mit einer besseren Technik und entsprechendem Personal vielen Gefahren vorgebeugt werden.
Laut dem britischen Anti-Terror-Chef des MI6, Richard Barrett, sollen sich in Deutschland bis zu 7.000 Gefährder, davon 550 extreme und potenzielle Terroristen, aufhalten. Das ist derzeit mit der vorhandenen Technik und Mitarbeitern nicht zu bewältigen und zu managen.
Auch die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern und Ländern, über die die Flüchtlinge kommen, könnte so verbessert werden. Daran hat es ja in den letzten Monaten gehapert. Bestes Beispiel war die Todesfahrt mit einem LKW in den Berliner Weihnachtsmarkt. Der Terrorist Anis Amri hat sich an diversen Orten in Deutschland als Asylsuchender gemeldet mit 14 Identitäten. Noch dazu hat man ihn als Gefährder eingestuft. Doch er fiel durchs Raster und blieb in Freiheit. Die Aussage, man könne Gefährder nicht einfach wegsperren, man braucht Beweise, ist in aller Munde. Hätte man hier seine Aktivitäten im Internet und Telefongespräche verfolgen können, wären die Berliner Opfer wahrscheinlich noch am Leben.
Viele Vermutungen, viele Fehler, die es absolut notwendig machen, dass der BND in die Internet Überwachung investiert. Und somit vielleicht unser schönes Land wieder sicherer macht. Denn wer nichts zu verbergen hat, braucht sich ja auch nicht zu sorgen.